[Freising] Gerichtsverhandlung Abseilaktion IAA A92

Wann
Donnerstag - 20.04.2023
10:00 - 23:59

Wo
Amtsgericht Freising
Domberg 20
85354 Freising

Details

Zum Auftakt der IAA 2021 haben sich unter anderem 5 Gruppen von Autobahnen abgeseilt die nach München herein führen.

Am 20.04.23 gibt es die nächste Verhandlung für eine Gruppe die sich von der A92 abgeseilt hat. Besuch und Teilnahme an der Verhandlung sind herzlichst erwünscht!:) Sie beginnt um 10:00 vor dem Amtsgericht Freising.
Am 05.03. hat dann eine weitere Gruppe ihre Verhandlung vor einem anderen Amtsgericht, Aufruf wird folgen!

Zwei der anderen Gruppen hatten bereits eine Verhandlung vor Münchener Amtsgerichten. Die Gruppe von der A96 wurde bereits zu 30 Tagessätzen wegen Nötigung verurteilt (https://www.sueddeutsche.de/bayern/kriminalitaet-fuerstenfeldbruck-geldstrafen-nach-abseilaktion-von-autobahnbruecke-waehrend-iaa-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230302-99-805293).
Die Verhandlung von der Gruppe auf der Schilderbrücke über der A9 wurde nach einem Verhandlungstag ausgesetzt, da die Zeugen nicht geeignet waren und die Zeit viel zu kanpp bemessen (https://www.sueddeutsche.de/muenchen/freising/freising-muenchen-iaa-klimaprotest-klimaschutz-autoindustrie-1.5776692). Vor der Verhanldung wurde auchnoch die Klage der Gruppe vor dem VGH gewonnen wegen einer angemeldeten und kurz vo rknapp verbotenen Abseilaktion über der A9, kurz vor dem Prozess was auch positive Wirkung auf andere Anmeldungen haben sollte! (https://rewis.io/urteile/urteil/h6l-24-03-2023-10-cs-23575/)

Die Gerichte versuchen momentan den Nötigungsparagrafen so umzuformen, dass damit Protest der den Herrschenden nicht passt, bestraft werden kann und Leute abgeschreckt werden. Der Ausgang der Verfahren der ganzen Abseilaktionen wird vmtl auch Auswirkung auf die ganzen Verfahren der letzten Generation haben. Wir finden es wichtig da Stand zu halten und weiter zu machen mit dem was wir wichtig finden.

Updates zu den Verfahren um die IAA Abseilaktionen werden auf dem Blog folgen: https://autofrei.noblogs.org/

Kategorie

Diese Veranstaltung als iCal exportieren.