Wann
Dienstag - 15.05.2018
18:30 Uhr
Wo
Hochschule Landshut
Am Lurzenhof 1
Landshut
Dienstag 15. Mai – 18.30 Uhr I Hochschule Landshut, Raum BS002
Vortrag & Diskussion mit Bernd Kasparek
Europas Grenzregime nach dem Sommer der Migration.
Transformation, Infrastruktur und fragmentierte Rechte
Der Sommer der Migration 2015 hat die Krise des europäischen
Migrations- und Grenzregimes, die sich seit 2011 entwickelt hat, vollends zu Tage treten lassen. Mit dem EU-Türkei-Deal wurde im März 2016 eine vorläufige Wiederherstellung der Migrationskontrolle in der Ägäis erreicht.
Seit 2016 hat die Europäische Kommission im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda ein Bündel an Gesetzgebungsvorhaben veröffentlicht, die einen tiefgreifenden Umbau des europäischen Grenzregimes bedeuten.
Im Feld des Asyls sollen rechtliche und administrative Hürden vor dem eigentlichen Asylverfahren errichtet werden. Dadurch werden eine Vielzahl von Personen aufgrund ihrer Herkunft, oder ihres Transit, vom Recht auf Asyl ausgeschlossen werden. Auch die Bedingungen, unter denen das Asylverfahren in Europa durchgeführt werden wird, sollen verschärft und beschleunigt werden. Gleichzeitig soll der Einsatz von EU-weiten
Datenbanken erweitert werden, und existierende Datenbanken für neue Aufgaben, wie etwa die Forcierung von Abschiebungen oder der Ausschluss aus Sozialsystemen, geöffnet werden. Zu guter Letzt will die Kommission Kompetenzen, nicht nur im Feld der Grenzpolitik, europäisieren. Existierende Agenturen wie Frontex, die in der neuen Europäischen Grenz- und Küstenwache aufgehen soll, oder neue Agenturen, wie die geplante EU-Agentur für Asyl, sollen stärkeren Einfluss erhalten. Ergänzt werden diese Politiken durch einen erneuten Versuch der Einbindung von Drittstaaten in das Projekt der Migrationskontrolle.
Bernd Kasparek ist Migrationsforscher und Aktivist mit Schwerpunkt auf der Untersuchung von Grenzregimen. Er ist Gründungsmitglied des Netzwerks für kritische Migrations- und Grenzregimeforschung kritnet und einer der Leiter der Forschungsassoziation bordermonitoring.eu. Er ist Mitherausgeber der Sammelbände Grenzregime: «Diskurse, Praktiken, Institutionen in Europa» (2010) und «Grenzregime III: Der lange Sommer der Migration» (2016). In seinem Buch «Europas Grenzen: Flucht, Asyl und Migration» (2017) hat er die Eckpunkte der europäischen Asyl-, Einwanderungs- und Grenzpolitik der letzten 30 Jahre analysiert.
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