PEGIDA und AFD – gehört der Rassismus zu Deutschland?

Wann
Mittwoch - 04.03.2015
19:30 Uhr

Wo
Gaststätte Bürgerheim
Bergmannstraße 33
München

Details

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit

Dr. Gerd Wiegel

Referent für Antifaschismus und Rassismus der LINKEN-Bundestagsfraktion

Während sich in vielen europäischen Ländern rechtspopulistische, rassistische Parteien etabliert haben und einige von ihnen bereits die Spitzenpositionen erobert haben (Schweiz, Dänemark, Frankreich, Ungarn, Niederlande), tat sich die Rechte in Deutschland bislang schwer. Aber die angebliche Alternativlosigkeit der Euro-Rettungspolitik und des Neoliberalismus, die unisono von CDU/CSU und FDP bis hin zu Grünen und SPD behauptet wird, und die tiefen Spuren, die Sozialabbau und Umverteilungspolitik bis in die Mitte der Gesellschaft hinterlassen, haben menschenfeindlichen Krisenlösungsstrategien (auf Kosten von angeblichen „Scheinasylanten“, „Sozialschmarotzern“ oder „faulen Griechen“) auch hierzulande Auftrieb gegeben.

Mit dem Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ (AfD) scheint sich die bislang in Deutschland vorhandene rechtspopulistische Lücke parteipolitisch zu füllen.

Und mit PEGIDA in Dresden und seinen Ablegern in anderen Städten wird der Versuch unternommen, auch auf der Straße Druck für rassistische Lösungen zu machen. Die Teilnahme von über zwanzigtausend Menschen an Protestmärschen ist als Ausdruck einer Entwurzelung eines rechtsgerichteten politischen Milieus in der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft zu deuten, das sich nicht mehr entsprechend politisch repräsentiert sieht.

PEGIDA nutzt die berechtigte Empörung über die Verbrechen des IS oder anderer islamistischer Banden und die damit einhergehenden antimuslimischen Ressentiments, um gegen eine angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ Stimmung zu machen.

Auch wenn die Bewegung Zerfallserscheinungen zeigt, lohnt es sich darüber zu reden, was die Ursachen für das rechte Aufbegehren sind, welchen Nutzen die AFD daraus ziehen kann, wieviel Rassismus der Antiislamismus verbirgt, und wie Linke und Antifaschist/innen dazu beitragen können, rassistischen Krisenlösungen den Boden zu entziehen.

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