Wann
Sonntag - 21.01.2024
14:00 - 17:00
Wo
Siegestor
Ludwigstraße
München
Seit letzter Woche herrscht Empörung hierzulande: Was alle, die es wissen wollten, schon seit Jahren klarhaben, ist dank einer Medienrecherche nun allgemeine Gewissheit: die AfD ist eine faschistische Partei und will massenhaft Menschen aus diesem Land abschieben. Sie will damit etwas wiederherstellen was es so nie gab: eine ethnisch homogene, deutsche Bevölkerung. Niemand sollte der Illusion erliegen, diese Pläne wären nur Drohgebärden. Sie sind ernstgemeint und die faschistische Partei macht daraus keinen Hehl.
Für Sonntag ist in München eine große Demo gegen die Normalisierung und Verharmlosung der AfD geplant: Das finden wir gut und rufen auf zu einem antifaschistischen Block. Denn es geht um mehr als den aktuellen Höhenflug der AfD.
Rechte und rassistische Parteien werden nicht trotz sondern wegen ihrer Inhalte gewählt. Bloße Aufklärung alleine wird nicht reichen um ihren Aufstieg zu bremsen. Vielmehr braucht es ein entschlossenes Vorgehen und klare Kante gegen rechte, rassistische oder antisemitische Positionen, auf die die extreme Rechte bei weitem kein Monopol hat.
Die momentane Empörungswelle gegen Rechts ist eine widersprüchliche Angelegenheit: Das Erstarken der AfD und die reale Aussicht, dass eine faschistische Partei Ende des Jahres in Regierungsverantwortung ist, machen breite Bündnisse gegen Rechts unumgänglich. Gleichzeitig ist Skepsis bei allzu großen Hoffnungen auf die so genannte „bürgerliche Mitte“ angebracht. Sie ist es, die seit Jahren Repression gegen antifaschistische Linke forciert und Antifas in Untergrund oder Knast zwingt. Das ist Ausdruck des gesellschaftlichen Rechtsrucks, wie auch sein Verstärker.
Bei aller gegenseitigen Abneigung und Abgrenzung: Faschistische und bürgerlich demokratische Parteien bedienen letztlich zwei Spielarten des deutschen Nationalismus, eine völkische und eine, die sich menschenfreundlich gibt, am Ende aber nach Leistung und Nützlichkeit sortiert. Auch die Ampel will sich mit Abschiebungen profilieren, natürlich mit „Bauchschmerzen“, und dass es für die drastischen Einschnitte im Asylrecht auf EU-Ebene und den Ausbau des tödlichen Grenzregimes gar keine faschistischen Mehrheiten braucht, ließ sich ebenfalls letzten Sommer beobachten.
Rassismus ist auch in der Mitte der Gesellschaft verankert. Die AfD möchte dieses Potential für sich nutzen und es radikalisieren. Viele Menschen sind aktuell aus guten Gründen schockiert und wütend. Das muss Anlass sein, die Abstumpfung gegenüber der zunehmenden Normalisierung der Menschenverachtung zu durchbrechen.
Kommt mit uns auf die Straße gegen die AfD, gegen Rassismus und für etwas besseres als die Nation! Free all Antifas! Kommt in den Antifa-Block beim „Alerta Antifa“-Hochtransparent und den Antifa-Fahnen.
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