Frontex Livestream und Diskussion «Europapolitisches Forum des Kurt-Eisner-Vereins»

Wann
Dienstag - 30.03.2021
19:00 - 21:00

Details

Fünftes «Europapolitischen Forum» des Kurt-Eisner-Vereins/junger KEV.

Während es so scheint, als wäre das europäische Asylrecht so gut wie ausgesetzt, steht die europäische Grenzschutzagentur Frontex immer mehr im Licht öffentlicher Kritik. Der wohl schwerwiegendste Vorwurf gegen sie sind die illegalen «Pushbacks». Dabei werden Geflüchtete in Seenot nicht gerettet, sondern wieder zurückgedrängt, weg von Europa. Auch hat sich die Grenzschutzagentur entgegen eigener Behauptungen mit Waffenlobbyisten getroffen, die nicht im EU-Transparenzregister gelistet sind. Diese und viele weitere Skandale werden seit Jahren von Journalist*innen, Aktivist*innen und Oppositionsparteien ins Licht der Öffentlichkeit gerückt.

Doch trotz alledem wird von der Agentur selbst weder Transparenz geschaffen, noch wird versucht auf die Kritik einzugehen oder gar Konzepte zur Einhaltung der Menschenrechte vorzulegen. Viel eher wird die Relevanz von Frontex in den nächsten Jahren noch deutlich zulegen und der Kurs lässt auch nichts Gutes vermuten. Das liegt vor allem daran, dass sie mehr Befugnisse, Ausrüstung und vor allem zu den aktuellen rund 1.000 Mitarbeiter*innen 9.000 weitere bis 2027 hinzugewinnen will.

Zusammen mit dem Aktivisten und Migrationsforscher Bernd Kasparek und Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments, wollen wir über Frontex und die europäische Grenzpolitik diskutieren. ­Moderation: Johnny Parks

Die Veranstaltung wird über Facebook-Live übertragen. Über den Link kann die Veranstaltung auch im Stream angesehen werden, ohne einen eigenen Facebook-Account zu haben. Fragen können über die Chat-Funktion gestellt werden. Im Anschluss ist die Veranstaltung auf unserem Youtube-Kanal zu sehen.

Eine Veranstaltung des jungen KEV in Kooperation mit Thomas Händel, stellv. Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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