DEMO: #Ausgehetzt – #noPAG

Wann
Sonntag - 22.07.2018
13:00 - 16:00

Wo
Theresienwiese
Bavariaring
München

Rollstuhlgerecht? Unbekannt

Details

Bayern erlebt im Vorfeld der Landtagswahl eine Welle des Protests: Auf vielen Demonstrationen und Kundgebungen gegen Rassismus und Nationalismus, gegen den Rechtsruck und gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz haben viele Zehntausende friedlich und eindrucksvoll ihre Solidarität gezeigt. Sie fordern ein anderes, ein buntes, demokratisches und offenes Bayern.

Das neue Polizeiaufgabengesetz ist ein weiterer Schritt auf dem Weg, Deutschland zu einem autoritären Staat umzubauen. Das Bündnis „noPAG – Nein! zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz“ hat mit der Kundgebung am 10. Mai in München bewiesen, dass ein großer Teil der bayerischen Bevölkerung den Abbau von Grund- und Freiheitsrechten nicht länger hinnimmt.

Wir sehen den Widerstand gegen das Polizeiaufgabengesetz als Teil einer tiefgreifenden gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung, die Bayern, Deutschland und Europa erfasst hat. Nationalismus, Rassismus, Neoliberalismus und Autoritarismus sind die Facetten eines rechtsautoritären Gesellschaftsbilds, das nicht zunehmend mehr Realität werden darf.

Deshalb rufen wir Euch auf, mit uns zusammen am 22. Juli in München zu demonstrieren: auf der Großkundgebung #ausgehetzt. Zusammen mit Euch wollen wir dort gegen eine Politik der Angst demonstrieren und erneut ein starkes Zeichen gegen das Polizeiaufgabengesetz setzen.

Das neue PAG wurde gegen den entschiedenen Widerstand der Bevölkerung beschlossen. Unser Ziel bleibt seine Abschaffung sowie die Rücknahme der Novellierungen aus dem August 2017, des Integrations- und des Gefährdergesetzes! Wir stellen uns zudem entschieden gegen jede weitere Maßnahme, die in Richtung eines autoritären Staates weist. Wir fordern alle Parteien, die jetzt gemeinsam mit uns kämpfen, auf, auch nach der Landtagswahl keine Kompromisse einzugehen. In diesem Sommer werden wir den Druck auf die Staatsregierung weiter erhöhen.

Deshalb kommt nach München und demonstriert mit uns gegen das neue Polizeiaufgabengesetz und für eine demokratische und gerechte Gesellschaft.

Wir treffen uns am 22. Juli zum Auftakt um 13 Uhr an der südlichen Theresienwiese (Bavariaring/Hans-Fischer-Straße). Ab 13.30 Uhr reihen wir uns in die Züge der anderen Teilnehmer*innen ein und ziehen dann zum Königsplatz zur DEMO: Ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst.

Link zur Veranstaltung: https://www.nopagby.de/2018/07/06/22-07-demo-ausgehetzt-nopag/

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