Das KPD-Verbot von 1956 – Verfassungswidrig

Wann
Montag - 10.09.2018
19:00 - 21:30

Wo
Gewerkschaftshaus München (DGB-Haus)
Schwanthalerstr. 64
München

Details

Der Arbeitskreis Aktiv gegen rechts in ver.di München lädt ein zur Veranstaltung:

Das KPD-Verbot von 1956: Verfassungswidrig!

Der aktuelle Anlass ist das Strafverfahren gegen einen Kollegen unter Bezugnahme auf das KPD-Verbot von 1956. (Am Montag, den 10. September, ist um 10.30 Uhr die Verhandlung in der Nymphenburgerstr. 16, Raum A220).

Am 1. Mai 2017 hat der Kollege auf der DGB-Demonstration im Rahmen der Aktion „Revolution statt Krieg“ eine Fahne der KPD (in einer Reihe mit einer Fahne der SPD und der USPD) getragen. Die Fahne wurde beschlagnahmte, es folgte ein Strafbefehl über 1500 Euro. Das Verfahren reiht sich ein in die zunehmenden strafrechtlichen Verfolgungen wie z.B. gegen Teilnehmer*innen der Demonstration gegen das bayerische Ausgrenzungsgesetz am 22.10.2016.   

Bei der Veranstaltung am Abend des 10.09.18 um 19.00 Uhr im Gewerkschaftshaus sprechen:

Prof. Dr. Josef Foschepoth / Autor des Buches „Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg“: Muss das KPD-VErbot verboten werden?

Gabriele Heinecke / Anwältin und Verteidigerin des Angeklagten:  Die ersten „Gefährder“ – KPD-Verbot und Demokratie sind unvereinbar – bis heute

Hedwig Krimmer / Gewerkschaftssekretärin und Teilnehmerin der internationalen Aktion „Revolution statt Krieg“: Das KPD-Verbot – Unser blinder Fleck? Was wir darüber wissen sollten

Moderation: Ingrid Greif, ver.di München

Prozess-Veranstaltung-Foschepoth-KPD

Die Veranstaltung wird unterstützt von: ver.di Fachbereich 8, OV München; Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen; Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger; Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD, OG München; DKP München; Freie Deutsche Jugend, Gruppe München; Deutscher Freidenkerverband München; Humanistische Union Landesverband Bayern; Münchner Unterstützerkreis „Klassenkampf statt Weltkrieg“; Rote Hilfe e.V., OG München

 

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